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Machtwechsel in Hessen ist geplatzt

Der geplante Machtwechsel in Hessen ist auch im zweiten Anlauf geplatzt. Vier Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion verweigern ihrer Fraktionschefin Andrea Ypsilanti die Stimme. Sie wollen sie nicht zur Ministerpräsidentin wählen, wie die SPD-Abgeordnete Dagmar Metzger am Montag der Deutschen Presse-Agentur dpa in Wiesbaden sagte. «Insofern wird morgen keine Abstimmung stattfinden.» Metzger bestätigte entsprechende Informationen des Hessischen Rundfunks. Ypsilanti wollte sich am Dienstag im Landtag zur Wahl stellen und eine von der Linken tolerierte rot-grüne Minderheitsregierung bilden. So sollte die seit der Landtagswahl im Januar nur noch geschäftsführende CDU-Alleinregierung von Ministerpräsident Roland Koch abgelöst werden. Ypsilanti kommt nun aber nicht mehr auf die erforderliche Mehrheit von 56 der 110 Stimmen im Landtag. SPD, Grüne und Linke stellen zusammen 57 Abgeordnete. Der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering bezeichnete den gescheiterten Machtwechsel in Wiesbaden als «schwere...

Barack Obama will die amerikanischen Soldaten doch nicht so schnell abziehen

Karikatur aus der Net Das sind neue Töne aus dem Lager Barack Obamas, der im Vorwahlkampf mit dem Versprechen eines schnellen Abzugs aus dem Irak gegen seine innerparteiliche Rivalin Hillary Clinton punkten konnte. aus: The Wall Street Journal, gesendet von ccz OBAMA DEFENDS COMMENTS ON IRAQ Obama defended his position on the Iraq War after saying he may "refine" his position to withdraw combat troops within his first 16 months in office if military officials said such a timeline is unsafe. By Amy Chozick Word Count 745 FARGO, N.D. -- Barack Obama defended his position on the Iraq War on Thursday after saying he may "refine" his position to withdraw combat troops within his first 16 months in office if military officials said such a timeline is unsafe. "When I go to Iraq and have a chance to talk to some of the commanders on the ground, I am sure I'll have more information and will continue to refine my policies," Sen. Obama told reporters during a ...